Mittwoch, 20. Mai 2009

UPDATE persönliches Gespräch mit meinem MdB

Vorgeplänkel

Als ich vor ca. 3 Wochen das Interview vom Radio Eins mit Frau von der Leyen hörte, in dem ich als Mitglied des 20%-Clubs, als hoch potentieller Pädokrimineller bezeichnet wurde, habe ich direkt den für mich zuständigen Abgeordneten Herr Schwabe kontaktiert und um ein Treffen gebeten.

Ich bin mit dem Ziel dorthin gegangen, ihm klar zu machen,
  1. dass sich im Internet nicht nur Kriminelle herumtreiben,
  2. dass ich starke Vorbehalte gegen jedwede Zensur habe und
  3. dass ich nicht davon ausgehe, dass Zensur eine geeignete Maßnahme gegen Kinderpornographie ist.
Zu diesem Zweck habe ich eine Präsentation erstellt, um nichts wichtiges zu vergessen.

Das Treffen

Gestern war es nun soweit. Ich schlug bei Herr Schwabe auf. Er hat sich gut 1,5 Stunden Zeit genommen, in denen wir ein sehr konstruktives Gespräch über Kinderpornographie und Internetsperren geführt haben. Ich habe jetzt nicht vor, seine Position darzustellen, das kann er selbst besser.

Aber ich möchte sagen, dass ich ein positives Gefühl habe, dass meine Vorbehalte gegen Internet-Sperrmaßnahmen als Mittel gegen was auch immer zumindest nachvollzogen wurden. Auch meinen Sorgen in Bezug auf die Einschränkung von Bürgerrechten in den vergangenen Jahren wurden nicht einfach von der Hand gewiesen.

Ich habe den Eindruck, dass sich Herr Schwabe ernsthaft mit dem Thema beschäftigt und sich seriös damit auseinandersetzt.

Fazit
Ich kann nur jeden dazu aufrufen, sich an seinen Parlamentarier des Vertrauens zu wenden. Wer nicht weiß, wer das ist, kann das bei Abgeordnetenwatch unter Angabe seiner Postleitzahl herausfinden. Ich war positiv überrascht.


Update: 17.07.2009
Ich habe mich vor 14 Tagen per Mail an Herr Schwabe gewand. Er hat das Gesetz ebenfalls im Bundestag unterstützt. Auf seiner Homepage schreibt er einen Kommentar dazu und wiederholt das SPD-Fraktionsgelaber vom "rechtsfreien Raum". Daher schrieb ich ihm also ein Mail in der ich meinen Unmut zu seiner unqualifizierten Pressemitteilung und seinem Abstimmungsverhalten äußerte. Eine Antwort habe ich bis heute nicht erhalten!

Sein Konkurrent von der CDU P. Missfelder beschimpft sogar die Piratenpartei. Aber was soll man auch anderes von jemanden denken, der Mitglied in der Jungen Union ist? Ich kenne keinen, der so verzweifelt ist.

Nun, das macht mir meine Wahlentscheidung im Herbst auch nicht leichter.

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