Dienstag, 2. März 2010

Kritik an der Erarbeitung unseres Wahlprogrammes

Nachdem wir NRW-Piraten im letzten Februarwochenende unser Wahlprogramm für die Landtagswahl 2010 beschlossen haben, war ich sehr desillusioniert. Das hat zum einen mit dem Inhalt des Beschlossenen zu tun, zum anderen mit der Art und Weise der politischen Willensbildung.

Die inhaltlichen Punkte des Wahlprogramms möchte ich hier nicht kommentieren, sondern mich auf letzteres konzentrieren. Das ist für mich der wesentliche Punkt.

Meine Vorstellung von dem Ziel eines Arbeitskreises ist es, politische Willensbildung zu fördern. Politische Willensbildung bedeutet für mich, auf Grundlage von Wissen Meinungen von Menschen zu erfassen, zu diskutieren und abzubilden.

Bevor man also anfangen kann, Meinungen zu Themen zu diskutieren, muss man anfangen, das Wissen über dieses Thema zu erweitern, denn ich halte eine unbegründete Meinung für heiße Luft.

Was wir auf den ersten beiden Landesparteitagen 2010 in NRW gemacht haben, unterscheidet sich meiner Auffassung nach nur unwesentlich von dem, was die etablierten Parteien tun. Dort wird eine Meinung entwickelt und versucht diese dem Wähler zu verkaufen.

Wirklich sauer wurde ich, bei der Vorstellung der Ergebnisse des Arbeitskreises Kultur. Nachdem ein Wahlprogrammmodul zum Thema Bürgerfunk abgelehnt wurde, drehten sich einige Mitglieder des Arbeitskreises auf der Bühne mit dem Rücken zum Publikum, um gegen die Entscheidung der LMV zu protestieren.

Das empfand ich wirklich als unter aller Würde. Nicht nur, dass es der AK versäumt hat, vorher die Inhalte zu vermitteln, es wird auch mit blinder Polemik quittiert.

Aber es verdeutlicht meinen Konflikt. Nicht alles was jetzt in unserem Wahlprogramm steht, vertrete ich. Mir nun vorzuwerfen, ich hätte mich ja einbringen können, ist ein fadenscheiniges Argument. Ich sehe mich als einen der Aktiven, der sich in Crew, Stammtisch, Projektgruppe und auch als Direktkandidat engagiert.

Ich sehe das so, dass 3 Monate nicht ausreichen, um eine angemessene politische Willensbildung zu betreiben. Deswegen habe ich mich auch gegen eine Ausweitung unseres Programmes in NRW ausgesprochen.

Ich habe das Gefühl, dass wir mit Blick auf Wählerstimmen unsere eigenen Grundsätze über Bord werfen. Aber das Ziel heiligt für mich nicht die Mittel.